„Partei“-Mitglied Torsten Kobelt
Einzelkämpfer in der Politik: „Es ist ernüchternd“
Weyhe - Von Katharina Schmidt. Torsten Kobelt hat bei der Wahl für den Gemeinderat Weyhe 1 168 Stimmen erhalten – mehr als viele andere Bewerber. Trotzdem hat der Tischler verhältnismäßig wenig zu sagen.
Als einziger Ratsherr der für ihre satirische Art bekannten „Partei“ darf er nur Mitglied in einem Ausschuss sein. Und in diesem hat er als Grundmandatsträger kein Stimmrecht. Auf einen richtigen Sitz hat er rechnerisch keinen Anspruch. Im Gespräch mit dieser Zeitung berichtet er über das Dasein als politischer Einzelkämpfer.
„Es ist ernüchternd“, sagt der Kommunalpolitiker. Sein Mitspracherecht außerhalb des Rates empfinde er als „gefühlt zu wenig“ – vor allem angesichts der vielen Stimmen, die er erhalten habe. Doch auf die komme es in seiner Situation nicht an. Selbst wenn er noch mehr Wähler auf seiner Seite gehabt hätte, hätte er trotzdem nur ein Grundmandat bekommen. „Das fühlt sich schon ungerecht an“, sagt er. Aber er sei kein Jurist und könne nicht beurteilen, inwieweit das Grundmandat aus demokratischer Sicht Sinn mache.
Der Gedanke hinter Grundmandaten auf kommunaler Ebene: Kleine Fraktionen oder Gruppen, die bei dem Verfahren der Sitzungsverteilung für Ausschüsse eigentlich leer ausgehen würden, sollen dennoch mit beratender Stimme an Ausschüssen teilnehmen können. Kritiker bemängeln, dass Grundmandatsträger oft vom Geschehen ausgeschlossen seien.
Allen Entscheidungen zu folgen, sei schwierig
An Zugang zu Informationen mangelt es Kobelt nicht. Bei den öffentlich tagenden Ausschüssen kann er auch als Zuschauer teilnehmen. Auch hat er Zugriff zu allen Sitzungsunterlagen. Doch sich nach Feierabend alle, teils mehrere Hundert Seiten lange Unterlagen lesen? „Für mich alleine ist das so gut wie unmöglich.“ Bei allen Ausschüssen dabei zu sein, sei zeitlich nicht machbar. Somit sei es schwierig, alle Entscheidungen im Rat nachzuvollziehen – dem einzigen Gremium, in dem er mit abstimmen darf. Trotzdem versuche er, auf dem Laufenden zu bleiben. Laut Weyhes Bürgermeister Andreas Bovenschulte könne er sich bei Fragen an die Fachdienste des Rathauses wenden.
Kobelt ergänzt, dass er auch in zwei Arbeitskreisen tätig sei. Er wolle kein allzu düsteres Bild über seine Möglichkeiten malen. Er lote derzeit seine Grenzen aus. Seine Position als Einzelkämpfer habe zudem durchaus Vorteile. „Ich muss niemanden Rechenschaft ablegen“, meint er. Es liege in seinem eigenen Ermessen, wie weit er gehen möchte. Außerdem: Ganz alleine ist nicht. Er sondiere noch, mit wem er im Rat zusammenarbeiten könnte.
Budget von 200 Euro
Torsten Kobelt hatte im vergangenen Jahr auf der Straße, mit einem Wahlbudget von nur 200 Euro auf sich aufmerksam gemacht. „Man kann mit Fantasie und Engagement auch alleine was reißen“, berichtet er. Am Anfang habe er sich zwar nicht ernst genommen gefühlt – aber das sei nun anders. „Ich fühle mich erst genommen, weil ich ernst handle.“ Er wolle nicht als Pausenclown unterwegs sein. Politik sei keine Quatschveranstaltung.
„Die Partei“ grenze sich bewusst von den großen Fraktionen ab. „Eine wirkliche Opposition findet ja nicht mehr statt“, kommentiert er das politische Geschehen. „Nach 70 Jahren Demokratie ist einiges eingerostet.“ Daher würden in erster Linie Menschen „die Partei“ wählen, „die sonst keinen Bock auf Politik haben“.
Suche nach Schwerpunkten in der Politik
In Torsten Kobelts Kalender standen bisher drei Ratssitzungen, davon nur eine in diesem Jahr. „Ich suche noch nach meinen Schwerpunkten“, sagt er. Vielleicht gehe er in Richtung Umwelt.
Wenn „die Partei“ in Weyhe größer werden würde, wäre es ihm zufolge „schon nett“ – aber allzu große Hoffnungen macht er sich nicht. „Unser Schwerpunkt liegt in den Großstädten“, informiert er. Umso stolzer sei er, dass er in den Weyher Gemeinderat einziehen durfte.
Übrigens: Von „der Partei“ werden die Menschen im Landkreis Diepholz noch mehr hören. Kobelts Lebengefährtin Sarah Ellen Herfort, Schatzmeisterin im Partei-Kreisverband, steht auf der Bundestagswahl-Liste.
