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© Lino Mirgeler/dpa

Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung wollen bundesweit nicht abebben. In Niedersachsen muss die Polizei zig Verstöße feststellen.

Hannover/Lüneburg/Osnabrück – Das Coronavirus stellt das öffentliche Leben seit rund zwei Jahren auf den Kopf. Veranstaltungen werden reihenweise abgesagt, Kontakte müssen aufs Nötigste beschränkt werden, gastronomische Angebote müssen sich wegen 2G-plus einschränken. Pandemie-Maßnahmen, die zur Eindämmung von Covid-19 notwendig sind. Doch gibt es immer noch genügend Leute, die in Form von Demonstrationen und Protesten dagegen vorgehen. So auch in Niedersachsen.

Corona-Protest in Osnabrück: Polizei sieht sich mit 1500 Demonstranten konfrontiert

Denn auch am Samstag, 15. Januar 2022, wurde im nördlichen Bundesland mal wieder auf die Straße gegangen. Eine Vielzahl an Menschen hat sich dabei getroffen, um im Kollektiv erneut gegen die Corona-Maßnahmen der Politik zu protestieren. Nach Angaben der Polizei hätten sich allein in Osnabrück rund 1500 Menschen zu einer Demonstration versammelt.

Dabei mussten vermehrt Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt werden. Teilnehmende hätten wiederholt gegen diese verstoßen und damit gegen die beschränkenden Verfügungen verstoßen. Die Polizei hätte dementsprechend das Gespräch gesucht. Doch auch im Anschluss daran hätten die Demonstranten die Maskenpflicht weiter missachtet.

Maskenpflicht ignoriert: Corona-Demo in Osnabrück sorgt für viele Eingriffe der Polizei

In diesem Kontext sei es am August-Bebel-Platz sowie in der Süderstraße zu polizeilichen Identitätsfeststellungen gekommen, die unter einigen Teilnehmern für verbale Aggressionen sorgten. Wie die Polizei Osnabrück mitteilt, hätte in einem Fall ein männlicher Teilnehmer sogar die polizeiliche Identitätsfeststellung behindert.

Der Mann sei von der Polizei mehrfach dazu aufgefordert worden, sich zu entfernen. Doch weigerte sich der Mann und es kam zu einer „Widerstandshaltung“, infolgedessen zwei Polizisten leicht verletzt wurden. Darüber hinaus musste die Polizei zwei Ermittlungsverfahren wegen eines mitgeführten Plakates und eines mutmaßlich gezeigten Hitlergrußes einleiten.

FFP2-Maskenpflicht auf Corona-Demos in Niedersachsen: Neue Corona-Verordnung macht es möglich

Dass die Polizei aufgrund des Missachtens der Maskenpflicht das Gespräch suchte, ist allein aus rechtlicher Sicht auch zwingend notwendig. Denn das Land Niedersachsen hat für solche Demonstrationen eine verschärfte Maskenpflicht beschlossen. Künftig gilt bei Protesten in Niedersachsen, beispielsweise gegen die pandemischen Entscheidungen der Bundesregierung, die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske.

Andere, weniger sichere Maskentypen sind nicht mehr erlaubt. Diese FFP2-Maskenpflicht greift bereits auch schon in Bus und Bahn sowie im Einzelhandel und in den Supermärkten Niedersachsens*. Die FFP2-Maskenpflicht ist in der neuen Corona-Verordnung Niedersachsens enthalten. Der Grund für diese Entscheidung liegt nahe.

Denn bei den Demonstrationen gegen die Pandemie-Beschlüsse würde regelmäßig eine so große Anzahl von Menschen für einen längeren Zeitraum dicht gedrängt zusammentreffen, dass die geltenden Abstandsregeln schlicht nicht eingehalten werden. Und ein sogenanntes „Superspreader“-Event soll tunlichst vermieden werden.

Niedersachsens Corona-Proteste: Demonstrationen in Lüneburg und Uelzen laufen friedlich ab

Wer diese Corona-Regel mit Sicherheit befolgt, sind die Menschen von Kundgebungen, die sich gegen die Pandemie-Maßnahmen-Nörgler stellen. In dieser Hinsicht gibt es Erfreuliches zu vermelden: Am Willy-Brand-Platz in Osnabrück hatten sich am 15. Januar ebenfalls rund 450 Menschen für eine stationäre Kundgebung zusammengefunden. Der Titel: „Impfen statt Schimpfen! Für Empathie und Solidarität“.

Dies täuscht jedoch nicht über die schwarzen Schafe hinweg, die ohne Abstand und Anstand agieren. Auch, wenn manche Demonstranten sich trotz ihrer speziellen Ansichten an geltendes Recht halten könne. So geschehen in Lüneburg und Uelzen, wo am 15. Januar ebenfalls Demonstrationen gegen die Corona-Politik stattfanden

Nach Angaben der Polizei seien diese jedoch ohne große Maßnahmen abgelaufen. Heißt: Abstände wurden eingehalten, Schutzmasken wurden getragen.

Mahnwache für Zusammenhalt in der Pandemie in Hannover – große Corona-Demo in Hamburg

Bereits tags zuvor, am 14. Januar, waren in Niedersachsens Landeshauptstadt Hannover zahlreiche Menschen zu einer Mahnwache für Zusammenhalt in der Corona-Pandemie zusammengekommen. Laut der Polizei waren in der Innenstadt Hannovers mehr als 2000 Menschen vor Ort. Im Vorfeld hätten mehrere Organisationen zu der Mahnwache aufgerufen.

Doch nicht nur in Niedersachsen wird weiterhin gegen die Corona-Regeln protestiert. Auch in Hamburg ist es am 15. Januar zu einer großen Demonstration gekommen*. Dabei musste sich die Polizei bis zu 3000 Menschen entgegenstellen. Es kam zu Handgreiflichkeiten, Ausschreitungen sowie Verhaftungen. (mit Material der dpa) * kreiszeitung.de und 24hamburg.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.