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Ampel-Koalition: Wer wird Minister bei den Grünen?
Personal statt Inhalte: Die Ampel-Koalition steht noch nicht, doch bei den Grünen nimmt die Debatte um Minister-Ämter bereits Fahrt auf. Aber wer hat Chancen?
Berlin – Hinter den Kulissen der Ampel-Sondierungen schwelt bereits ein ernster Machtkampf. Vor allem bei den Grünen schießen die Personalspekulationen in die Höhe. Befeuert wurde die Debatte jetzt offensiv von der früheren Stasi-Beauftragten Marianne Birthler, die vor allem einen Namen ins Spiel brachte: Cem Özdemir. „Wer ernsthaft über wertebasierte Außenpolitik nachdenkt, der kommt an Cem Özdemir eigentlich nicht vorbei“, sagte die ehemalige brandenburgische Bildungsministerin dem RedaktionsNetzwerk Deutschlands (RND).
Bundestagswahl 2021:
Wahl zur 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags
Kanzlerkandidaten:
Olaf Scholz, Armin Laschet, Annalena Baerbock
Wahlbeteiligung:
76,6 Prozent
Wahlberechtigte:
Etwa 60,4 Millionen Menschen
Ampel-Koalition: Grüne sondieren mit SPD und FDP – doch wer wird Minister?
Für die Parteiführung kommt die Debatte zur Unzeit. Am Freitag trafen sich die Grünen erneut zu Sondierungsgesprächen mit SPD und FDP. Dabei sollte eine Vorentscheidung gefällt werden, ob die Parteien nach der erfolgreichen Bundestagswahl 2021 offiziell Verhandlungen für eine Ampel-Koalition aufnehmen wollen. Bei den Treffen wurde absolute Vertraulichkeit vereinbart. Im Vordergrund soll die Diskussion um gemeinsame inhaltliche Schnittmengen stehen. Tatsächlich drang in der fast zweiwöchigen Sondierungsphase so gut wie nichts nach außen.
Doch insbesondere bei den Grünen lässt sich die Personalspekulation nur mit großer Mühe unter dem Deckel halten. Zwar existierte bereits wenige Wochen vor der Bundestagswahl eine geheime Minister-Liste einer möglichen Ampel-Koalition in der Hauptstadt. Doch deren Absender und Wahrheitsgehalt wurde parteiübergreifend angezweifelt.
Ampel-Sondierungen: Habeck und Baerbock gelten als Minister gesetzt – Cem Özdemir ist auch Anwärter
Doch bei den Grünen könnte sich die Postenvergabe parallel zu den Sondierungsgesprächen bereits konkretisiert haben. Ausgerechnet Parteichef Robert Habeck persönlich trug seinen eigenen Anteil dazu bei. Seit Monaten gilt er als möglicher Klimaschutzminister und Vizekanzler. So sickerte bereits eine Verabredung durch, die er mit Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock getroffen haben soll. Habeck selber ließ die Spekulation erst einmal so stehen und ruderte erst zurück, als der Sturm der Entrüstung über etwaige Geheimabsprachen über Ministerämter losbrach. Es sei noch nichts entschieden, betonte er schließlich.
Doch es war zu spät. Spätestens seit diesem Zeitpunkt ist die Diskussion in vollem Gange. Wie der RND unter Berufung auf Parteikreise berichtete, geht die Öko-Partei von vier von insgesamt 14 Ministerposten aus, die ihr entsprechend dem Wahlergebnis zustehen könnten. Als gesetzt gelten: Kanzlerkandidatin Baerbock, Co-Parteichef Habeck und – als Vertreter des linken Flügels – Fraktionschef Anton Hofreiter. Bliebe also noch ein Posten übrig.
Doch ob Özdemir den bekommt? Für ihn spricht: Als langjähriger Partei- und Fraktionschef verfügt er über ausreichend politische Erfahrung. Außerdem genießt er in der Bevölkerung durchaus eine hohe Zustimmung. So holte er als Grüner in Stuttgart zur Überraschung vieler ein Direktmandat – und zwar mit einem sensationellen Ergebnis. Für die Grünen fuhr er das beste Ergebnis ein und krönte sich zum Erststimmen-König.
Doch gegen ihn spricht: Er gilt ebenfalls als Realo, so wie Baerbock und Habeck auch. Und er ist keine Frau und stammt nicht aus Ostdeutschland. In der Öko-Partei, wo bei der Besetzung von Spitzenämtern auf Proporz geachtet wird, sind dies erhebliche Nachteile. Als Alternativen zu Özdemir werden laut RND deswegen auch Agnieszka Brugger, Katharina Dröge und Irene Mihalic gehandelt, die allesamt dem linken Parteiflügel zugeordnet werden. Doch wer von ihnen überhaupt zum Zuge kommt, hängt erst einmal vom Fortschritt der Sondierungen ab. Ohne Inhalte gibt es dann doch keine Posten. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
