Pflegekräfte sollen mit einem Corona-Bonus für ihre besonderen Leistungen in der Pandemie belohnt werden. Doch viele Pfleger könnten dennoch leer ausgehen.

Berlin – Pflegekräfte haben während der Corona-Pandemie weltweit außerordentliches geleistet. Auch in Deutschland gab es Diskussionen über die materielle Entlohnung für die gebrachten Leistungen – es herrscht weitgehende Einigkeit darüber, dass warme Worte und Applaus kaum etwas bringen. Anders hingegen längst überfällige Lohnerhöhungen oder weitere Corona-Prämien: Die Politik verspricht einen steuerfreien Corona-Bonus 2022 auch für die Pflege. Ein Patientenschützer warnt jetzt, viele Pflegerinnen und Pfleger könnten trotzdem leer ausgehen.

Corona-Bonus in der Pflege 2022: Patientenschützer warnt vor „Bösem Erwachen“

Der Corona-Bonus 2022 soll der Pflege Wertschätzung ausdrücken und Angestellte finanziell entschädigen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des chronisch unterbezahlten Sektors sollen im Rahmen einer steuerfreien Corona-Prämie Zuwendungen erhalten. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch sieht das Vorhaben kritisch. Er warnt davor, dass viele Pflegekräfte trotz herausragender Leistungen leer ausgehen könnten.

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Die Pläne für eine steuerfreie Corona-Prämie 2022 in der Pflege sehen vor, dass der Staat bei den Bonuszahlungen auf Steuereinnahmen verzichtet. Voraussetzung für diesen Verzicht ist allerdings, dass überhaupt Bonus-Zahlungen erfolgen: Dort, wo Krankenhäuser, ambulante Pflegedienste oder Pflegeheime finanziell gar nicht in der Lage sind, Prämien auszuzahlen, kann auch nicht auf Steuern verzichtet werden. Bonus-Zahlungen sind daher nicht gesichert, Brysch warnt deshalb vor einem „bösen Erwachen für die 1,5 Millionen Pflegekräfte in Deutschland“, wie die dpa berichtet.

Corona-Bonus steuerfrei: Politik verspricht für 2022 Sonderzahlungen – doch Bund zahlt diese nicht selbst

Für den Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz ist der Corona-Bonus 2022 nichts anderes als ein Steuerbonus. Die Bundesregierung selbst will für den Corona-Bonus in der Pflege eine Milliarde Euro locker machen, doch der Bedarf ist deutlich höher. Viele Einrichtungen könnten finanziell gar nicht in der Lage sein, eine steuerfreie Corona-Prämie überhaupt auszuzahlen. Das vorgelegte Gesetz sieht vor, dass Bonus-Zahlungen bis 3000 Euro pro Angestellter oder Angestellten in der Pflege steuerfrei sind. Derweil fordert die Linke auch Bonus-Zahlungen für Hartz-IV-Empfänger, die in der Pandemie mehr denn je auf der Strecke bleiben.

Brysch sagt, es gehe um 4,6 Milliarden Euro. Betrachtet man diese Summe, ist eine Milliarde aus staatlichen Mitteln ein Tropfen auf den heißen Stein. Es droht die Gefahr, dass viele Beschäftige in Krankenhäusern, Pflegeheimen, der Intensivpflege oder bei ambulanten Pflegediensten am Ende mit leeren Händen dastehen. Eugen Brysch richtet deshalb klare Kritik an die Ampel-Koalition um Kanzler Olaf Scholz (SPD): «Zwar bezeugt die Ampel im Koalitionsvertrag den Pflegekräften eine herausragende Leistung in der Pandemie. Doch Rot-Gelb-Grün ist nicht bereit, die Corona-Prämien selbst aufzubringen. So nimmt die Regierung in Kauf, dass viele Beschäftigte leer ausgehen». Seiner Ansicht nach sollen die Bonus-Zahlungen über den Haushalt gesichert werden.

Steuerfreie Corona-Prämie: Welche Arbeitnehmer erhalten den Corona-Bonus 2022?

Zur Auszahlung des Corona-Bonus 2022 sind Arbeitgeber grundsätzlich nicht von Rechtswegen verpflichtet, sie entscheiden selbst, ob Arbeitnehmer die steuerfreie Sonderzahlung* erhalten oder nicht. Entsprechend schwer ist es, eindeutig zu sagen, wer die Corona-Prämie tatsächlich erhält.

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Eine Ausnahme stellt der Öffentliche Dienst dar: Führ ihn hatten sich Arbeitgeber und Gewerkschaften Ende letzten Jahres auf einen Corona-Bonus festgelegt – dieser soll für Beschäftigte 1300 Euro betragen, Auszubildende erhalten 650 Euro. Hessen geht indes einen Sonderweg und ist nicht Teil der Beschlüsse. Auch dort sollen Beschäftigte im Öffentlichen Dienst jedoch Zahlungen erhalten – wenn auch niedrigere. Sie liegen bei 1000, beziehungsweise 500 Euro. Für viele Pflegemitarbeiterinnen und Pflegemitarbeiter steht noch in den Sternen, ob sie wirklich von dem neuen Gesetz profitieren – theoretische Corona-Boni in der Pflege dürften allerdings kaum Wertschätzung vermitteln. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Jens Büttner/dpa