Im Mai findet die Landtagswahl in NRW (Nordrhein-Westfalen) statt. Ein Überblick über die Parteien, die Spitzenkandidaten und Informationen zur Wahl. 

Düsseldorf – Es wieder so weit: Am 15. Mai finden die Landtagswahlen in NRW statt, bei dem die rund 13,2 Millionen Wahlberechtigten Nordrhein-Westfalens ihren 18. Landtag wählen können. Alle fünf Jahre sehen sich die Bürger jedoch mit Fragen konfrontiert. Kann ich per Briefwahl wählen? Welche Kandidaten stehen zur Wahl? Und mit welchen Themen werben die Parteien?

Die Bürger des bevölkerungsreichsten deutschen Bundeslandes wählen die Abgeordneten und Fraktionen, die für die kommenden fünf Jahre im Landesparlament in Düsseldorf vertreten sein sollen. Das Wahlsystem ähnelt dabei dem der Bundestagswahl: Die Wahlberechtigten haben eine Erst- sowie eine Zweitstimme. Mindestens 181 Abgeordnete umfasst der Landtag in Nordrhein-Westfalen. 128 von ihnen werden in den Wahlkreisen direkt über die Erststimme gewählt.

Landtagswahl in NRW: Heißes Rennen in den Umfragen

Zurzeit regiert eine Koalition aus CDU und FDP das größte Bundesland Deutschlands. Seit Anfang des Jahres liefern sich jedoch verschiedene Parteien ein heißes Rennen in den Umfragen. Prognosen zeigen, dass das Amt des NRW-Ministerpräsidenten aller Voraussicht nach zwischen den Spitzenkandidaten Hendrik Wüst (CDU) und Thomas Kutschaty (SPD) entschieden wird.

Am 28. Oktober 2021 ist Wüst zum Nachfolger Armin Laschets und somit zum Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens ernannt worden. Als Spitzenkandidaten aus anderen Parteien werden unter anderem Joachim Stamp (FDP), Markus Wagner (AfD), Mona Neubaur (Grüne) sowie Carolin Butterwegge (Die Linke) auf Platz 1 der Landesliste stehen.

Wer wird nächster Ministerpräsident?

Welche Parteien treten zur Wahl an?

Zur NRW-Landtagswahl zugelassen hat der Landeswahlausschuss am 29. März insgesamt 29 Parteien. 35 Parteien haben eine Landesliste eingereicht, von denen sechs abgelehnt wurden. Mangels festgestellter Parteieigenschaften oder unterbliebener Beteiligungsanzeige konnten AlphaHHP (gesundheitspolitische Partei für Deutschland in Europa), APPD (Anarchistische Pogo Partei Deutschlands) und Z-PARTEI (Zukunftspartei) nicht zugelassen werden. Bündnis C (Christen für Deutschland), BKP (Bürgerlich-Konservative Partei) und DM (Deutsche Mitte) haben nicht die mindestens erforderlichen 500 Unterstützungsunterschriften eingereicht.

Die zurückgewiesenen Landeslisten erscheinen nicht auf dem Stimmzettel, sodass für sie keine Zweitstimmen abgegeben werden können. Wenn die Kreiswahlausschüsse jedoch entsprechende Kreiswahlvorschläge zugelassen haben, können zurückgewiesene Vereinigungen in Wahlkreisen mit Direktkandidaten antreten. In den Landtag einziehen werden Prognosen zufolge die CDU, SPD, Grüne, FDP sowie die AFD. Die Linke liegt laut Umfragen unter der Fünf-Prozent-Grenze. Einen Überblick über alle zugelassenen Parteien bietet das Ministerium des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen.

NRW-Wahl 2022: Wer darf wählen?

Wählen darf jeder, der mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Zudem muss jeder, der wählen möchte, seit mindestens 16 Tagen vor dem Wahltag in Nordrhein-Westfalen wohnen. Die Abgeordneten des Landtags werden in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, geheimer und freier Wahl gewählt.

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Die Stimmabgabe: Was man zum Wahlzettel wissen muss

Korrekt ausgefüllte Wahlzettel entscheiden über die Politik der kommenden fünf Jahre in NRW. Alle Bürger in den jeweiligen 128 Wahlkreisen dürfen zwischen 8 und 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Die Wahlkreise sind in Stimmbezirke mit maximal 2500 Einwohnern unterteilt, um die Stimmauswertung zu erleichtern.

Wo sich das jeweilige Wahllokal befindet, finden die Stimmberechtigten auf der schriftlichen Wahlbenachrichtigung. Im Wahllokal erhalten die Bürger nach dem Vorzeigen des Personalausweises oder der Wahlbenachrichtigung den Stimmzettel.

Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Eine für den Kandidaten im eigenen Wahlkreis und eine für die Partei. Mit der Zweitstimme entscheiden die Bürger also die Zusammensetzung des Landtages. Nachdem das neue Landesparlament gewählt wurde, wählen diese ihren Vertreter, der das Amt des Ministerpräsidenten einnimmt. Nach der Wahl zählen freiwillige Helfer die Stimmzettel aus den jeweiligen Wahlkreisen aus.

Die Wahlprogramme: Polizeipräsenz, günstigere Bustickets und heruntergesetztes Wahlalter

Verschiedene Parteien bedeuten zwangsläufig auch verschiedene Wahlprogramme, die realisiert werden sollen. Für die Landtagswahl 2022 wurden die Programme bereits vorgestellt. Während die CDU in ihrem Wahlprogramm für mehr Polizei und Lehrkräfte wirbt, setzt die SPD auf einen günstigeren ÖPNV sowie mehr Wohnraum. Die Grünen wollen mithilfe eines Sofortprogramms eine Klimaneutralität bis 2040 erreichen. Die Linken streben die Herabsetzung des Wahlalters auf 14 Jahre an.

Bei so vielen verschiedenen Themenschwerpunkten stellen sich viele Wähler immer wieder die gleichen Fragen: Bei wem soll ich mein Kreuz setzen? Und wie sehr passen die eigenen politischen Überzeugungen in die einzelnen Wahlprogramme? Eine Hilfe kann der sogenannte Wahlomat sein, hinter dem die Zentrale für politische Bildung steht. Wähler können mithilfe des Online-Angebots die jeweiligen Standpunkte der möglichen zu wählenden Parteien mit den eigenen vergleichen.

Briefwahl muss besonders beantragt werden

In den 128 Wahlkreisen werden bis zum 24. April für alle Nordrhein-Westfalen die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Aber auch die Briefwahl wird in diesem Jahr wieder möglich sein. Bis Freitag, 13. Mai 2022, um 18 Uhr haben die Wähler schriftlich per Post, E-Mail, online oder auch mündlich die Möglichkeit diese Wahlform zu beantragen. Ein telefonischer Antrag ist jedoch ausgeschlossen. Eine detaillierte Auflistung aller Möglichkeiten zur Beantragung der Briefwahlunterlagen liefert Aufklärung zu den Möglichkeiten.

Neben der Landtagswahl in NRW finden in drei weiteren Bundesländern die Landtagswahlen statt. Dazu zählen das Saarland, Schleswig-Holstein und Niedersachsen.

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