Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnet die Aussetzung der Wehrpflicht als Fehler. Hintergrund ist die veränderte Sicherheitslage in Europa.

Berlin – Krieg in der Ukraine, in Bergkarabach und nun in der Krieg in Israel: Die Sicherheitslage in Europa hat sich seit der Aussetzung der Wehrpflicht unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg deutlich verändert. Auch für Deutschland. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bezeichnete den Ukraine-Krieg als „Zeitenwende“.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bringt es im Interview mit dem Handelsblatt auf den Punkt: „Wir wissen nicht, wer morgen vor der Tür steht und sich überlegt, uns oder einen Verbündeten anzugreifen.“ Deutschland brauche die „Fähigkeiten zu Deterrence and Defense, also Abschreckung und Verteidigung“.

Aussetzung der Wehrpflicht: Pistorius wegen Israel-Krieg und Krieg in der Ukraine in Sorge

Angesichts der Vielzahl von Krisen sieht Pistorius gerade die Aussetzung der Wehrpflicht kritisch. „Die Aussetzung der Wehrpflicht war ein Fehler.“ Sie lasse sich jedoch „nicht von heute auf morgen rückgängig machen“. Die Bundeswehr habe dazu nicht die Kasernen und das Ausbildungspersonal, sagte der Verteidigungsminister dem Handelsblatt. „Die Herausforderung bei den kleiner werdenden Jahrgängen besteht darin, die Stärken und Besonderheiten der Bundeswehr zu thematisieren.”

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Derzeit hat die Bundeswehr etwa 183.000 Soldaten. Die Zahl soll bis 2031 auf 203.000 Soldaten steigen. Pistorius selbst sowie die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hatten die Umsetzbarkeit des Ziels jedoch infrage gestellt, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Hintergrund sind vor allem fehlende Rekruten für die Bundeswehr.

Boris Pistorius will weiter in die Bundeswehr investieren

Gleichzeitig benennt Pistorius die Notwendigkeit, dass Deutschland ausreichend Geld für die Bundeswehr aufbringen müsse. Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato, wonach Mitgliedsstaaten zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben müssen, sieht Pistorius laut dem Handelsblatt nicht gefährdet. Dennoch sei eine Schwierigkeit, dass wegen der Schuldenbremse 16 Milliarden Euro eingespart werden müssten. Nach den aktuellen Entwürfen erhalte das Verteidigungsministerium 2024 71 Milliarden Euro – „so viel wie noch nie für die Bundeswehr in einem Jahr“, sagte der Verteidigungsminister.

Pistorius räumt gegenüber dem Handelsblatt auch ein, dass sie Bundeswehr „aus dem Stand heraus“ nicht in der Lage sei, „alles zu tun, was man sich vorstellen muss“. Deutschland müsse sich angesichts der Vielzahl von Krisen fragen, wann es an die Grenze komme. Gleichzeitig zeigte er sich optimistisch: „Die Truppenverbände, die da sind, sind stark. Die Bundeswehr ist handlungsfähig – zumal wir im Nato-Bündnis agieren.” (ms)

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