Außenpolitik
Ukraine-Krieg: Friedrich Merz reist nach Kiew
Die Regierung der Ukraine soll einen Besuch von Friedrich Merz erwarten. Die geplante Reise wird nun von dessen Stabschef bestätigt.
Berlin – Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz soll einem Bericht zufolge am kommenden Montag (2. Mai) in die Ukraine reisen. Der Oppositionsführer im Bundestag plane einen Besuch in Kiew, so schreibt die Bild-Zeitung am Samstag (30. April), ohne jedoch eine Quelle für die Information zu nennen. Ein CDU-Parteisprecher wollte die Reise zunächst nicht bestätigen.
Die CDU verbreitete via Twitter am Samstagabend eine Nachricht des Stabschefs von Merz, Jacob Schrot, weiter, in der dieser ohne Nennung eines Datums schrieb: „In der Tat ist eine Reise von Friedrich Merz in die Ukraine geplant.“ Auch der Berliner Tagesspiegel meldete unter Berufung auf Partei- und Sicherheitskreise eine für Montag geplante Reise von Merz.
Schrot schrieb weiter: „Deutschlands Unterstützung der Ukraine ist keine Frage von Regierung versus Opposition. Deshalb hat in dieser Woche die demokratische Mitte des Deutschen Bundestags einen gemeinsamen Antrag zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Diese gemeinsame staatspolitische Verantwortung von Opposition und Regierung will Friedrich Merz mit seinem Besuch zum Ausdruck bringen.“ Er wolle zudem signalisieren, dass die Ukraine in ihrem Freiheitskampf nicht allein stehe, sondern Deutschland an ihrer Seite habe. „Friedrich Merz will zuhören und die konkreten Unterstützungsbitten der ukrainischen Gesprächspartner nach Deutschland tragen.“
Ukraine-Krieg: Deutsche Politiker in Kiew
Anfang April waren bereits die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Außenbeziehungen und Europaangelegenheiten in die Ukraine gereist. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der SPD-Außenpolitiker Michael Roth und der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter trafen sich dort mit Vertretern des ukrainischen Parlaments.
Von Seiten der Bundesregierung gab es seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine am 24. Februar noch keinen Besuch in dem umkämpften Land. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte geplant, am 12. April in die Ukraine zu reisen. Kiew lehnte dies jedoch ab. (na/afp)
