Das sagt der Bundeswahlleiter
Wahl 2021: Peinlich-Panne von Laschet – ist sein Wahlzettel jetzt ungültig?
Bei der Bundestagswahl 2021 wird Armin Laschet beim Stimmzettel-Einwurf fotografiert. Darauf gut erkennbar: seine beiden Kreuze. Aber ist das überhaupt erlaubt?
Aachen – Sonntag, 26. September 2021, in einem Wahllokal in Aachen. Es ist Vormittag, 11:30 Uhr. Die Wahl 2021 ist in vollem Gang. Ein gut gelaunter Armin Laschet steht mit seiner Frau Susanne an der Wahlurne und wirft seinen Stimmzettel ein. Beide vorbildlich mit Maske. Ein Fotograf hält die Szene fest. Doch wer genau hinschaut, sieht es: Die Wahl des CDU-Bundeskanzlerkandidaten ist gut erkennbar.
Wahl 2021: Laschet zeigt Wahlzettel – ist das überhaupt erlaubt?
Zwei Kreuze bei den Christ-Demokraten, das dürfte nur die Wenigsten verwundern. Doch ist bei einer Bundestagswahl, wo die Stimmabgabe im Geheimen abläuft – hinterm Vorhang und still – so etwas überhaupt erlaubt, den Wahlzettel so offen zu zeigen? Wird der dann nicht sogar ungültig?
Laschets Wahlzettel erkennbar: „So etwas sollte nicht passieren“ – Büro des Bundeswahlleiters bezieht Stellung
Kreiszeitung.de hat beim Büro des Bundeswahlleiters nachgefragt. „Eigentlich sollte so etwas bei einer Wahl nicht passieren“, sagt Wahlexpertin Sabine Oehl. „Die Zettel sind vorgeknickt, sodass die Stimmenabgabe beim Einwurf nicht gesehen werden kann.“ Hatte Laschet den Zettel also falsch gefaltet? Offenbar: „Man müsste den Zettel schon mutwillig in die andere Richtung knicken“, so Oehl.
Die übelsten Fehltritte von Armin Laschet
Allem Anschein nach also wieder Mal eine peinliche Panne von Laschet. Nichts Neues vom CDU-Spitzenpolitiker, der durch zahlreiche Ausfälle im Wahlkampf glänzte. Doch den Super-Gau – eine ungültige Wahlstimme – muss der Mann aus Nordrhein-Westfalen wohl nicht befürchten.
Wahl 2021: Armin Laschet (CDU) faltet den Stimmzettel bei der Bundestagswahl falsch – „die Stimme zählt“
Wahl-Expertin Oehl klärt auf: „Auch wenn der Wahlzettel falsch gefaltet eingeworfen wird – die Stimme zählt.“ Glück für Laschet. Denn eigentlich hätte hier der Wahlvorstand einschreiten müssen. Er ist angehalten, einen Wähler zurückzuweisen, wenn: „[er] seinen Stimmzettel so gefaltet hat, dass seine Stimmabgabe erkennbar ist, oder ihn mit einem äußerlich sichtbaren, das Wahlgeheimnis offensichtlich gefährdenden Kennzeichen versehen hat“. So will es die Bundeswahlordnung (§ 56, Punkt 5).
Mittlerweile bezog auch der Bundeswahlleiter auf Twitter offiziell Stellung zu dem Vorfall an der Urne. Weitere Reaktionen zur Bundestagswahl 2021 gegen diverse Politiker zum Ausgang der Wahl 2021 ab.
(3/3) Kommt es zu einer Fehlfaltung, teilt der Wahlvorstand einen neuen Stimmzettel aus. Gelangt der Stimmzettel dennoch in die Wahlurne, kann er nicht mehr aussortiert werden und ist gültig.
— Der Bundeswahlleiter (@Wahlleiter_Bund) September 26, 2021
Ein CDU-Sprecher wollte den peinlichen Patzer ihres Kanzlerkandidaten auf Anfrage nicht kommentieren. Doch der Spott ist der Union sicher: Die Reaktionen auf dem Nachrichtendienst Twitter überschlagen sich. Gleiches wird wahrscheinlich auch für die Meldung gelten, dass die AfD Hamburg die eigene Wahlparty absagt*.
Bundestagswahl 2021: Das sind die Ergebnisse für Wahl 2021
Am Sonntag, 26. September 2021 berichtet kreiszeitung.de mit einem Live-Ticker laufend aktuell von allen Ergebnissen der Bundestagswahl 2021, außerdem gibt es detaillierte Ergebnisse und gewählte Direktkandidaten aus Niedersachsen, Bremen und Hamburg. Spannend wird es auch bei der Stichwahl zur Kommunalwahl in Niedersachsen. * kreiszeitung.de und 24hamburg.de ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
