Die Ampel-Koalition steht nicht, doch die Zeit drängt: Olaf Scholz muss mit einem Corona-Plan den Weg aus der Pandemie skizzieren. Kommt jetzt 3G am Arbeitsplatz?

Berlin – Die Pandemie-Lage spitzt sich wieder dramatisch zu: Angesichts täglich steigender Infektionszahlen dringt die mögliche neue Bundesregierung wieder auf eine Verschärfung der Corona-Regeln. Im Bundestag verteidigte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Pläne seiner Ampel-Koalition und rief dabei die Deutschen zu erhöhter Wachsamkeit auf. „Das Virus ist immer noch unter uns und bedroht die Gesundheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger“, warnte Scholz. Es gelte nun, das Land so schnell wie möglich „winterfest“ zu machen. Bereits in der kommenden Woche soll es wieder Bund-Länder-Gespräche geben.

In seiner Rede sprach sich Scholz für ein Festhalten an den geltenden Masken- und Hygienepflichten aus. Außerdem forderte er eine Testpflicht für das Personal und die Besucher in Alten- und Pflegeheimen ein, stellte die Wiedereinführung von kostenlosen Bürgertests in Aussicht und warb für eine 3G-Regelung am Arbeitsplatz. Es dürfe nicht mehr zu einer Situation wie in der Vergangenheit kommen, dass Menschen unnötig gefährdet werden würden. Deshalb zeigte er auch große Sympathien für eine flächendeckende 2G-Regelung, wonach nur noch Geimpfte und Genese Zugang zu Restaurants, Theatern oder Kinos bekommen sollen.

Coronavirus: Olaf Scholz legt im Deutschen Bundestag den Ampel-Plan zur Bekämpfung der Pandemie dar

Scholz ist derzeit als Vizekanzler der Großen Koalition nur noch geschäftsführend im Amt. Nach der Bundestagswahl verhandelt er mit den Grünen und der FDP über die Bildung einer Ampel-Koalition. Anfang Dezember soll der Koalitionsvertrag stehen und der Bundestag dann Scholz zum neuen Kanzler wählen. Gegen den Willen der Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen die Ampel-Partner die nationale, epidemische Lage am 25. November auslaufen lassen. Diese Rechtsbasis für Corona-Beschränkungen soll ersetzt werden durch einen kleineren Katalog möglicher Maßnahmen, die die Länder ergreifen können.

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Trotz der schwierigen Regierungsbildung drängt die Zeit. Denn die Corona-Zahlen steigen rasant. So meldete das Robert Koch-Institut (RKI) erstmals mehr als 50.000 Corona-Neuinfektionen – so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie. Auch in Niedersachsen spitzt sich die Lage wieder zu. Die Belegung der Krankenhausbetten ist wieder stark am Limit.

Olaf Scholz: Vizekanzler dringt auf 3G am Arbeitsplatz und Wiedereröffnung der Impfzentren

Auch vor diesem Hintergrund warb Scholz noch einmal eindringlich um eine höhere Bereitschaft zum Impfen. „Wir wissen, was die Konsequenz sein wird. Sehr, sehr viele von denen, die sich nicht geimpft haben, werden krank werden“, warnte er. Und auch die bereits Geimpften müssten schnell mit einer zusätzlichen Booster-Impfung* versorgt werden. Dafür sei es wichtig, dass die Länder die Impfzentren wiedereröffnen sollten, so Scholz.

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Zuletzt hatten aber Länder wie Niedersachsen und Hamburg diesen Schritt vorerst ausgeschlossen. Ob es ein Umdenken gibt, werden die Bund-Länder-Gespräche zeigen. Bereits am Dienstag sollen sie nach Angaben von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst einberufen werden. * kreiszeitung.de und merkur.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa