Marco Buschmann (FDP) denkt laut über einen Zeitpunkt für Lockerungen der Corona-Regeln nach. Der Justizminister spricht dabei auch über 2G.

Berlin – Spätestens seit Dänemark und England ihre Corona-Maßnahmen fast gänzlich abgeschafft haben, werden auch in Deutschland immer mehr Forderungen nach Öffnungsperspektiven und Lockerungen bei den Corona-Regeln laut. Justizminister Marco Buschmann (FDP) beteiligt sich an der Debatte und hat konkrete Vorstellungen, wann gelockert werden könnte – und was. Buschmann äußerte sich dabei unter anderem zur Zukunft der 2G-Regel im Einzelhandel. Auch Bremens Oberbürgermeister Andreas Bovenschulte fordert mehr Diskussion über Lockerungen.

2G-Regel: Justizminister Marco Buschmann (FDP) stellt Lockerungen ab März in den Raum

Justizminister Marco Buschmann stellt Lockerungen der Corona-Regeln ab März in Aussicht. Der Rheinischen Post sagte er: „Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können.“ Der Justizminister schränkt ein, dass Voraussetzung hierfür ein Absinken der Infektionszahlen ab Mitte Februar ist – so hatte es das Robert-Koch-Institut (RKI) vorausgesagt. Buschmann fasst bei seinen Überlegungen auch die 2G-Regel ins Auge.

+

Der FDP-Politiker sagte zudem, es dürften für Lockerungen keine neuen Virus-Varianten auftreten, die das pandemische Geschehen grundlegend verändern würden. Zuletzt hatte der noch infektiösere Omikron-Subtyp BA.2 für Aufsehen gesorgt. Expertinnen und Experten befürchten, er könnte das Ende der aktuellen Corona-Welle noch weiter herauszögern, auch wenn sie aktuell nicht von einem weiteren drastischen Anstieg der Fallzahlen durch den neuen Subtyp ausgehen. Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hatte sich mit Blick auf die Variante skeptisch gezeigt, was Lockerungen der Corona-Regeln in den nächsten vier Wochen angeht.

Buschmann zu 2G im Einzelhandel: Überprüfen, ob Corona-Regel noch begründbar sei

Auf die Frage, bei welchen Corona-Regeln Lockerungen möglich sein, wurde der Justizminister gegenüber der Rheinischen Post konkret. Marco Buschmann erklärte, man müsse perspektivisch hinterfragen, ob die 2G-Regel im Einzelhandel noch begründbar sei oder nicht. Auf Grundlage dieser Regelung erhalten nur Geimpfte und Genesene Zutritt. Buschmann fordert zu überprüfen, wie sich die Lage in den Krankenhäusern und das Infektionsgeschehen in Bundesländern ohne 2G-Regel im Vergleich zu denen mit entwickelt. Sollte die Lage in den Bundesländern ohne 2G-Regel nicht schlechter sein, müsse die Regel entfallen.

Wie die tagesschau berichtet, hatte die Einführung der 2G-Regel im Zusammenspiel mit Lieferengpässe den Einzelhandel zum Jahresende deutlich belastet. Zwischen November und Dezember sanken die Umsätze um 5,5 Prozent. Das Statistische Bundesamt stellt fest: „Teile des stationären Einzelhandels, etwa der Einzelhandel mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren, mussten auch im zweiten Jahr der Corona-Krise Umsatzeinbußen hinnehmen“. Für diese Geschäftsbereiche würde eine Lockerung der 2G-Regel echte Erleichterung bringen.

Lockerungen der Corona-Regeln: Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte fordert Diskussion

Neben Justizminister Marco Buschmann fordert auch Bremens amtierender Oberbürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) eine Diskussion über Lockerungen der Corona-Regeln. ZDF heute journal up:date sagte er, jetzt sei der richtige Zeitpunkt, um über Lockerungen der Corona-Regeln zu sprechen. Einen Weg, wie ihn Dänemark und die britische Regierung um Boris Johnson eingeschlagen haben, hält er indes für „zu mutig“. Dem ZDF sagte er: „Da wir im Moment eine stabile Situation in den Krankenhäusern haben, ist es glaube ich der richtige Zeitpunkt, über Lockerungen zu diskutieren – noch nicht, sie umzusetzen.“ Bovenschulte hatte sich schon früher offen gegenüber Lockerungen gezeigt.

Mit unserem Newsletter verpassen Sie nichts mehr aus ihrer Umgebung, Deutschland und der Welt – jetzt kostenlos anmelden!

Auch in Niedersachsen hatte es zuletzt immer mehr Infektionen und weniger Impfungen gegeben, noch zeigt sich die Politik daher vorsichtig. Stephan Weil (SPD) sieht in der Impfpflicht eine Lösung in der Pandemie. Niedersachsens Ministerpräsident will den Teufelskreis durchbrechen, konkret spricht er von einem „Teufelskreis aus immer neuen Infektionswellen und zwischenzeitlichen Entspannungen“. Wann und wie langfristige Entspannung einkehren wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt kaum eine seriös abschätzen, trotzdem muss ein Weg durch die Pandemie gefunden werden. Geht es nach Buschmann und Bovenschulte, könnte es im März Lockerungen geben – zum Beispiel bei der 2G-Regel.* kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Michael Kappeler/dpa