Frank-Walter Steinmeier hat seine Rede als Bundespräsident genutzt, um an Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt zu appellieren. Eine friedliche Lösung sei möglich.

Berlin – Die Lage in Osteuropa und der Ukraine beschäftigt auch die nationale Politik Deutschlands. Angesichts der Gefahr eines möglichen Kriegs zwischen Russland und der Ukraine hat sich der neugewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gewandt und ihn mit deutlichen Worten die Verantwortung im Ukraine-Konflikt zugewiesen. Für Steinmeier gebe es allerdings weiterhin die Möglichkeit, einen friedlichen Weg aus der Krise zwischen Russland und der Ukraine zu finden und einen Krieg in Europa abzuwenden.

Bundespräsident Steinmeier appelliert an Putin: Schlinge um Hals der Ukraine lösen

„Ich appelliere an Präsident Putin: Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine und suchen Sie mit uns einen Weg, der Frieden in Europa bewahrt“, sagte Bundespräsident Steinmeier nach seiner Wiederwahl am Sonntag in Berlin und lud Wladimir Putin damit ein, Teil einer europäischen Friedensgemeinschaft zu werden. Aus den westlichen Ländern, etwa USA, Frankreich oder Deutschland, würde in diesen Tagen die gleichlautende Botschaft kommen: „Wir wollen friedliche Nachbarschaft im gegenseitigen Respekt“, führte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weiter aus.

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Steinmeier: Wladimir Putin solle nicht die Stärke der Demokratie unterschätzen

Das deutsche Staatsoberhaupt Steinmeier, das zusammen mit Deutschlands „First Lady“ Elke Büdenbender und seiner Tochter Merit in Zehlendorf lebt und in Dahlem mit der Villa Wurmbach auch noch einen dienstlichen Wohnsitz hat, fand zudem deutlich Worte für Wladimir Putin und warnte den Kremlchef, dass dieser nicht den Fehler machen solle, die Stärke der Demokratie zu unterschätzen. Angesichts der Militärmanöver, die Russland derzeit gemeinsam mit Belarus durchführt, und der drohenden Invasion der Ukraine durch russische Soldaten pochte Steinmeier auf die Fortführung der diplomatischen Dialoge.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der auch lange Zeit als deutscher Außenminister tätig war, betonte, Frieden müsse immer wieder erarbeitet werden, im Dialog, aber wo nötig, auch mit Klarheit, Abschreckung und Entschlossenheit. An die Verbündeten in Osteuropa gewandt, sagte er: „Sie können sich auf uns verlassen.“ Das Engagement Deutschlands im Ukraine-Konflikt war in den vergangenen Wochen immer wieder infrage gestellt worden, da die Regierung es vermied, sich klar zu Russland zu positionieren.

Möglicher Krieg in der Ukraine: Olaf Scholz reist nach Moskau und spricht mit Putin

Inzwischen hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verstärkt in die Krise zwischen Russland und der Ukraine eingebracht und versucht, gemeinsam mit den Nato-Partnern auf die Konfliktparteien einzuwirken, um einen Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu verhindern. In den kommenden Tagen wird Scholz erst nach Kiew und später nach Moskau reisen, um unter anderem mit Wladimir Putin zu sprechen und die Möglichkeiten einer friedlichen Lösung des Ukraine-Konflikts auszuarbeiten.

Während viele westliche Nationen bereits ihre Landsleute aufgefordert haben, die Ukraine zu verlassen, tun Russland und die Ukraine dieses Handeln als Alarmismus des Westens ab. Die Gefahr eines Kriegs in der Ukraine mag derzeit so groß sein wie noch nie. Durch die Tatsache, dass derzeit noch auf allen Seiten der Konfliktparteien die Bereitschaft zu Gesprächen besteht, kann derweil als Signal gesehen werden, dass eine diplomatische Lösung noch möglich ist. *kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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