Umfragen zeigen: Vor der Reise nach Moskau zu Wladimir Putin ist das Vertrauen in Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gesunken. Zeit für einen Politikwechsel. Ein Kommentar.

Berlin – Flucht, Kampf oder Totstellen? Das sind die drei unbewussten Reaktionsmechanismen, die unser Körper im Krisenfall zur Verfügung hat. Und an Krisen mangelt es derzeit nun wirklich nicht: Corona, Russland, Ukraine, Klimawandel, Rassismus – die Liste ist lang. Gerade deshalb sehnen sich viele Menschen nach einem Sicherheitsanker. Der Bedarf an einer klaren, zuversichtlichen Führung, wie sie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seiner Wahl versprochen hat, ist also da. Nur leider gelingt es der Ampel-Regierung bisher nicht, ihre erhofften Führungskompetenzen auf die Straße zu bringen. Und jetzt muss Scholz zu Russlands mächtigen Präsidenten Wladimir Putin in die Höhle des Löwen. Gelingt ihm hier ein Machtwort?

Die jüngsten Umfragen jedenfalls dürften SPD, FDP und Bündnis90/ Grüne auf den harten Boden der Tatsachen zurückgeworfen haben. Laut dem aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer sind nämlich lediglich 30 Prozent der Befragten mit der bisherigen Arbeit der Bundesregierung zufrieden. Vor allem die SPD verliert in aktuellen Wahlumfragen an Zustimmung – und ist mittlerweile sogar wieder hinter die CDU gefallen. Dass der Skandal umwitterte Olaf Scholz etwas mit dem sinkenden Vertrauen in die Regierung zu tun haben könnte, ist also nicht ganz so weit hergeholt. 

Olaf Scholz (SPD): Trotz Ukraine-Konflikt hat sich der Bundeskanzler zurückgezogen – Bringt Moskau-Reise zu Putin die Wende?

Der Hanseat war zwar bereits vor seinem Amtsantritt nicht gerade für die leidenschaftlichsten Ansprachen und die emotionalsten Entscheidungen bekannt, aber dieses große „Nichts“, das ihn als Bundeskanzler umgibt, war für viele Wähler scheinbar dann doch eine Spur zu wenig. Als es im Ukraine-Konflikt an der Zeit für eine klare Ansage an Russlands Präsident Wladimir Putin war, übernahm Bundesaußenminister Annalena Baerbock (Grüne) das – und machte damit international Pluspunkte. Am Dienstag wird Scholz nun in Moskau erwartet – nachdem alle anderen wichtigen Staatschefs schon da waren. Und auch bei der Impfpflicht gab sich Scholz erst kampfbereit (endlich mal!), nur um dann wieder einen Rückzieher zu machen. 

+

Zugegeben, angesichts der kurzen Amtszeit des Bundeskanzlers wären das Fettnäpfchen – schnell zu verzeihen, bald vergessen. Wäre da eben nicht noch diese eine große Krise namens Coronavirus-Pandemie. Wenn der Amtsantritt von Olaf Scholz zu einer anderen Zeit gewesen wäre, dann wäre seine konsequente Abwesenheit und die quälende Stille aus dem Kanzleramt in den vergangenen Wochen vielleicht gar nicht aufgefallen. Aber in Krisenzeiten steht das Leben eben Kopf.

Kanzler Scholz: Kritik wächst – und viele sehnen sich Vorgängerin Angela Merkel (CDU) wieder

Und wenn das Chaos ausbricht, dann sehnen sich die Menschen nach Sicherheit. Natürlich ist das in einer Pandemie schwierig. Aber die Deutschen wollen zumindest wissen, wo sie dran sind. Und dafür reicht es manchmal eben nicht aus, alle paar Wochen vor die Presse zu treten. Es ist auch Aufgabe einer Bundesregierung, Zuversicht, Gemeinschaftssinn und Hoffnung zu spenden. Ganz besonders dann, wenn die Gesellschaft sich voneinander zu distanzieren droht. 

Ähnlich wie seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) ist Scholz kein Mann großer Worte. Und dennoch hat es die Altkanzlerin geschafft, mit ihren rar gesäten Regierungsansprachen etwas Wärme und Verlässlichkeit zu vermitteln. Scholz hingegen lässt lieber Taten für sich sprechen. Um nahbarer zu wirken, zeigt er sich zum Beispiel im grauen Sweater auf dem Weg in die USA zu Präsident Joe Biden. Auch, wenn das nicht bei jedem gut ankam, ist die Botschaft klar: Ich bin auch nur ein Mensch, einer von euch, wir begegnen uns auf Augenhöhe. Stichwort Respekt.

Ob Ukraine-Konflikt mit Russland oder Coronavirus-Pandemie: Ein „Weiter so“ kann sich Scholz nicht erlauben

Die Frage ist nur, ob es das ist, was wir in einer Krisenzeit brauchen. Oder ob die Deutschen sich nicht insgeheim nach einer starken Führung sehnen, die dringende Probleme unserer Zeit endlich proaktiv angeht. Eine Regierung, die eben auch das Gefühl vermittelt, alles im Griff zu haben. Stattdessen sehen wir aktuell zunehmende rassistische Übergriffe, chaotische Corona-Maßnahmen und eine reaktive Außenpolitik aus dem Kanzleramt. 

Ein „Weiter so“ ist spätestens jetzt also wirklich nicht mehr angebracht. Vor allem, weil das sinkende Vertrauen in die Politik auch gesellschaftlich über die Coronavirus-Pandemie hinaus dramatische Folgen nach sich ziehen kann. Eine aktuelle Umfrage der Hamburger Körber-Stiftung kommt zu dem Schluss, dass nur noch die Hälfte der Befragten überhaupt in die Demokratie vertraut. Ein deutliches Alarmsignal. 

Demokratische System in Deutschland bringt viele Vorteile für Wähler mit sich

Dabei kann die Demokratie so wertvoll für unser aller Leben sein. Wenn sie denn richtig gestaltet wird. Durch das Förderale System in Deutschland haben wir als Land die besten Voraussetzungen für die maximale Mitbestimmung. Wir können Vertreter unserer Interessen in die unterschiedlichen Gremien wählen und so die politische Landschaft mitgestalten. Nur brauchen wir dafür das Vertrauen, dass in den Parlamenten auch unsere Bedürfnisse berücksichtigt werden.

Aber vielleicht ist die Lösung des Problems ja auch ganz einfach. Denn der Knackpunkt könnte wie so oft schlichtweg in der fehlenden Kommunikation liegen. Die Grundregel der Öffentlichkeitsarbeit lautet nicht umsonst „Tu Gutes und sprich darüber“. Als Politiker braucht man in Zeiten von Social Media eine aktive Kommunikationskultur – vor allem als Bundeskanzler. 

Klare Kante gegen Wladimir Putin: Ampel-Regierung von Olaf Scholz muss in die Offensive kommen

Denn es ist doch so: Was Politiker entscheiden, wirkt sich indirekt oder unmittelbar auf unsere Lebensrealität aus. Um sich das Vertrauen der Menschen zu verdienen, sollten Abgeordnete und Regierungschefs deshalb eine klare Kommunikation pflegen. Sie sollten Entscheidungen so erklären, dass sie auch wirklich jeder verstehen kann. Sie sollten Transparenz und Authentizität an den Tag legen und den Bürgern so das Gefühl geben, eine Rolle bei der Entscheidung zu spielen. Die klare Empfehlung an die Ampel-Regierung in Sachen Kommunikation lautet also: Weniger Totstellen und endlich in den Kampfmodus wechseln. *kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa