Der Weg zurück zur Normalität ist lang, die Infektionszahlen sind weiterhin hoch. Das Ende der Corona-Regeln und der Freedom Day scheinen dennoch näherzurücken.

Berlin – Die Forderungen nach Lockerung der Corona-Regeln sind kaum zu überhören, nachdem zuletzt Länder wie England und Dänemark den Freedom Day gefeiert hatten, sind diese Rufe keineswegs leiser geworden. Sie verhallen ganz offensichtlich nicht ungehört: Jetzt arbeitet die Bundesregierung Berichten verschiedener Medien zufolge an einem Stufenplan für den Freedom Day. Trotz kritischer Stimmen machen einige SPD-Länderchefs Druck – der 19. März könnte ein wichtiges Datum werden.

Bundesregierung arbeitet offensichtlich an Stufenplan zum Freedom Day – 19. März könnte Datum sein

Wie der Businness-Insider berichtet, arbeitet die Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) an einem Stufenplan zur Abschaffung des überwiegenden Teils der Corona-Regeln. Ein Datum für den Freedom Day könnte der 19. März sein, laut Infektionsschutzgesetz würden dann die Regeln sowieso auslaufen.

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Besonderer Richtwert des Stufenplans soll die Belegung der Intensivstationen sowie die allgemeine Hospitalisierungsrate sein. Plan ist es, dass bis zur Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Mittwoch Richtwerte definiert werden. Werden diese, noch nicht festgelegten, Grenzwerte nicht erreicht, sollen keine Corona-Regeln gelten. Es gibt allerdings Einschränkungen: Die Maskenpflicht und Abstandsregeln könnten noch länger gelten.

Corona-Regeln und Freedom Day: Auch mehrere SPD-Länderchefs wollen bei der Ministerpräsidenten-Konferenz am Mittwoch auf Stufenplan drängen

Bei der Ministerpräsidenten-Konferenz am kommenden Mittwoch wollen sich auch mehrere SPD-geführte Bundesländer für eine weitreichende Lockerung der Corona-Regeln einsetzen. Sie fassen ebenfalls den 19. März als Datum zur Rücknahme der meisten Corona-Regeln ins Auge, wie die Welt berichtet. Der Freedom Day könnte näherkommen.

Die Länderchefs der SPD wollen auf einen Stufenplan zur weitgehenden Abschaffung der Corona-Regeln drängen, darauf sollen sie sich am Donnerstag in einem Schaltgespräch verständigt haben. Ob Gesundheitsminister Karl Lauterbach, ebenfalls SPD, sich diesem Plan anschließt, bleibt fraglich. Er hatte zuletzt zwar einen „Super-Sommer“ vorhergesagt, jedoch ebenso klargestellt, dass er frühzeitige Lockerungen ablehnt. Auch Olaf Scholz deutete zuletzt erste Lockerungen an.

Stephan Weil (SPD) steht den Plänen zum Freedom Day offensichtlich skeptisch gegenüber

Niedersachens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) steht den Plänen für einen Freedom Day seinerseits augenscheinlich kritisch gegenüber. Weil befürwortet einen eher vorsichtigen Kurs in Niedersachsen, er gilt auch als Verfechter der Impfpflicht, mit der er den „Teufelskreis durchbrechen“ möchte. Das besagte Schaltgespräch hatte Stephan Weil bereits verlassen, als die Vereinbarung getroffen wurde.

Auch in der SPD ist man sich offensichtlich uneins, wie man mit der Rücknahme der Corona-Beschränkungen am besten verfahren soll. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hatte sich zuletzt ebenfalls für eine baldige Rücknahme der Corona-Regeln in Bremen ausgesprochen.

Freedom Day: FDP drängt schon länger auf Lockerung der Corona-Regeln

In der FDP gibt es bereits länger Forderungen nach einem Freedom Day, der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hatte sich schon früher für einen Wegfall der Maßnahmen zum 20. März ausgesprochen. Ihn dürften die jetzigen Lockerungs-Pläne freuen. Dürr hatte dem Hamburger Abendblatt gesagt, Deutschland solle ähnlich wie Dänemark oder Schweden „zur Normalität zurückkehren“. Dieser Vorstoß war seinerzeit in der SPD auf Unmut gestoßen.

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Die Forderungen nach einem Datum für den Freedom Day könnten jetzt trotzdem bald erfolgreich sein. Nicht überall in der Politik treffen die Pläne für baldige, weitreichende Lockerung der Corona-Regeln auf Begeisterung. Karl Lauterbach hatte erst kürzlich erklärt: „Wir haben die Lage noch nicht wirklich unter Kontrolle.“ Ob das sich bis März geändert hat, wird sich zeigen.* kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Christophe Gateau/dpa