Diskussion um Corona-Regeln
Lauterbach nennt Hotspot-Marker – Corona-Regeln werden nicht nachverhandelt
Gesundheitsminister Karl Lauterbach sorgt bei der Hotspot-Regelung für mehr Klarheit. Nachverhandlungen der Corona-Regeln wird es allerdings nicht gegeben.
Berlin – Die neuen Corona-Regeln in Deutschland sorgten besonders unter den Länderchefinnen und Länderchefs für Missmut. Sie sehen sich wichtiger Instrumente zur Pandemiebekämpfung beraubt und fühlen sich nicht ausreichend eingebunden. Auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) äußerte sich jetzt erneut zur Situation. Hinsichtlich der Hotspot-Regelung brachte er dabei etwas Licht ins Dunkel. Diejenigen, die vehement die Nachverhandlung der Corona-Regeln gefordert hatten, werden hingegen enttäuscht.
Corona-Regeln in Deutschland: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nennt Richtwerte für einen „Hotspot“
Gesundheitsminister Karl Lauterbach schafft etwas Klarheit bei der Frage, nach welchen Kriterien ein Hotspot bestimmt werden soll. Nach den neuen Corona-Regeln besitzen die Länder in sogenannten Hotspots zusätzliche Möglichkeiten zur Pandemiebekämpfung: Dort soll es weiterhin die Möglichkeit zur Maskenpflicht in Geschäften und Supermärkten oder der 3G-Regel in Restaurants geben. Bisher bestand Unklarheit darüber, wie genau sich sogenannte Corona-Hotspots definieren sollen.
Gemessen werden soll ein Hotspot laut Lauterbach an diesen Faktoren: Zum einen geht es darum, ob Kliniken geplante operative Eingriffe pandemiebedingt absagen müssen. Zweitens geht es um die Frage, ob die Notfallversorgung gefährdet ist und drittens, ob Patienten in andere Krankenhäuser verlegt werden müssen. Vierter Richtwert ist, ob in der Pflegen Untergrenzen unterschritten werden. Einer dieser Punkte reicht aus, um die Hotspot-Regelung in Kraft treten zu lassen. Auch in Niedersachsen gibt es vermehrt Ausfälle im Gesundheitswesen wegen des Coronavirus.
Trotz Kritik an Hotspots: Karl Lauterbach schließt Nachverhandlung der Corona-Regeln in Deutschland aus
Die Corona-Inzidenz in Deutschland ist durch Omikron und den Subtyp BA.2 der Corona-Variante extrem hoch, viele Bundesländer verzeichnen Rekord-Inzidenzen. Noch vor kurzem hätte man mit Blick auf das gesamte Bundesgebiet wohl von einem Corona-Hotspot gesprochen. Trotzdem soll ein Großteil der Corona-Regeln in Deutschland fallen. Die Länder sind alles andere als begeistert. Karl Lauterbach selbst bezeichnete die Situation laut der Süddeutschen Zeitung als „konfliktgeladen“. Auch in Niedersachsen fallen dennoch bald die meisten Corona-Regeln.
Tatsächlich können viele Länderchefs die Entscheidung der Bundesregierung zur Rücknahme zahlreicher Corona-Regeln kaum nachvollziehen. Einige von ihnen hatten deshalb gefordert, bei den Corona-Regeln, unabhängig von dem neuen Omikron-Symptom, nachzuverhandeln. Diesen Forderungen erteilte der Gesundheitsminister jetzt eine Absage. Lauterbach sagte: „Für Nachverhandlungen gibt es keine rechtliche Grundlage“. Einige Länder hatten gebeten, zumindest die Umsetzungsfrist zu verlängern. Sie sind mit ihrem Ansinnen gescheitert. Lauterbach selbst erklärte laut Süddeutscher Zeitung indes, er hätte die allgemeine Maskenpflicht gerne beibehalten. Der Gesundheitsminister Lauterbach sprach sich zuletzt auch für eine vierte Impfung aus.
Hohe Inzidenzen machen noch keinen Hotspot: Corona-Regeln fallen trotz Inzidenz über 1700
Eines wird deutlich: Hohe Inzidenzen reichen künftig nicht mehr zur Ausweisung eines sogenannten Hotspots aus. Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI am 29. März 2022 insgesamt 237.352 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages, die Inzidenz stieg auf 1703,3 an. Einen Monat zuvor hatte sie noch bei 1213 gelegen. Die Zahl der nicht durch das RKI erfassten Fälle wird mittlerweile als hoch eingeschätzt, die entsprechenden Werte dürfte demgemäß noch deutlich über den offiziellen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) liegen. Die Corona-Regeln fallen damit zu einem Zeitpunkt ausgesprochen hoher Infektionszahlen.
Bundesweit wurden binnen 24 Stunden zudem 307 weitere Todesfälle gemeldet. Zusammengerechnet haben sich seit Pandemiebeginn in Deutschland offiziell 20.561.131 Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert. Auch hier liegt die Dunkelziffer weitaus höher. Insgesamt sind in Deutschland 128.764 Menschen an, oder im Zusammenhang mit dem Virus gestorben.* kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
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